Johannes Dieterich: Ein ehrenwerter Politiker geht

JOHANNESBURG, 09.11.2018: In Südafrika tritt Finanzminister Nhlanhla Nene zurück – Besuche beim Gupta-Clan verschwiegen. Johannes Dieterich* berichtet und kommentiert:

Wäre der Vorgang nicht eher tragisch, könnte man ihn als Treppenwitz der südafrikanischen Geschichte bezeichnen. Ausgerechnet der Mann, der das Kap der Guten Hoffnung vor dem politischen und wirtschaftlichen Ruin unter dem vorigen Präsidenten Jacob Zuma bewahrte, ist zum ersten Opfer der Regierungswende des neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa geworden. Finanzminister Nhlanhla Nene bot zu Beginn dieser Woche seinen Rücktritt an und wurde prompt durch den ehemaligen Zentralbankchef Tito Mboweni ersetzt.

Es ist das erste Mal in der stürmischen Geschichte des 24 Jahre alten „neuen Südafrika“, dass ein Kabinettsmitglied aus ethischen Gründen seinen Hut nehmen musste. Obwohl Nene über einen ausgezeichneten Ruf verfügte, wurde sein Abritt landesweit begrüßt. Die unter Druck geratene Landeswährung, der Rand, erholte sich.

Der 50-jährige Nene hatte sich vor drei Jahren als Finanzminister unter Präsident Zuma gegen dessen Pläne gestellt, auch russische Atomreaktoren im Wert von 100 Milliarden US-Dollar einzukaufen und war deshalb [von Zuma] gefeuert worden. Mit dem hochumstrittenen Projekt, sagen Kritiker, hatte sich Zuma eine neue Quelle für Korruptionszahlungen erschließen und gleichzeitig seinen Freunden, der aus Indien stammenden Gupta-Familie, einen Absatzmarkt für deren Uranmine öffnen wollen. Den umfangreichsten Deal in der südafrikanischen Geschichte hatte Zuma persönlich mit Wladimir Putin ausgehandelt. Experten zufolge war er energiepolitisch verfehlt und hätte das Land mit gefährlichen hohen Schulden belastet.

In der vergangenen Woche sprach Nene erstmals über Einzelheiten des „Atomstreits“ vor der „Untersuchungskommission zur Geiselnahme des Staates“, die derzeit unter Vorsitz des Richters Raymond Zondo in Johannesburg tagt. Vor ihr kam er auch völlig überraschend auf den Umstand zu sprechen, dass auch er einst mehrere Male das Johannesburger Anwesen der Guptas aufgesucht hatte. Es galt [im Volksmund] als `zweiter Regierungssitz Südafrikas´, wo die wichtigsten Entscheidungen des Staates getroffen und neue Minister benannt wurden. In einem Interview hatte Nene vor zwei Jahren bestritten, jemals die Guptas aufgesucht zu haben. Was genau bei seinen dortigen Besuchen besprochen wurde, gab der Finanzminister auch vor der Zondo-Kommission nicht bekannt.

Nenes Abberufung durch Zuma löste im Dezember 2015 einen Börsencrasch und öffentliche Diskussionen über den „State Capture“, die Kaperung des Staates durch die Gupta-Familie, aus. Der Vorgang markierte den Anfang vom Ende der Zuma-Präsidentschaft, die heute weithin als „katastrophal“ betrachtet wird und Anfang dieses Jahres zu einem vorzeitigen Ende kam.

Noch immer sitz der Clan mit am Kabinettstisch

In einer seiner ersten Amtshandlungen setzte Zumas Nachfolger Cyril Ramaphosa Nene wieder als Finanzminister ein. Schließlich galt er als Opfer von Zumas Misswirtschaft.

Dass Nene den Guptas in Wahrheit in die Hände gespielt habe, wirft ihm in Südafrika kaum jemand vor. Eher wird seine Läge vor Journalisten als unbedachte Ausflucht bewertet. Doch dass er es versäumte, wenigstens dem Präsidenten von seinen Treffen mit den Guptas zu berichten, hat ihm nun das Amt gekostet.

Während der ehrenwerte Abgang des Finanzministers weithin gefiert wurde, weisen Kritiker der ANC-Regierung darauf hin, dass viele der wirklichen Gupta-Freunde noch immer in Amt und Würden sind oder sogar im Kabinett sitzen. Etwa Innenminister Malusi Gigaba, der den Guptas einst zur vorschnellen Einbürgerung verhalf, oder Kulturminister Nathi Mthethwa.

Dass es mit der Selbstreinigung der Regierungspartei noch immer nicht weit her ist, bringen Beobachter mit den tiefen Zerwürfnissen innerhalb des ANC in Verbindung. Kürzlich berichteten Zeitungen sogar von Putschplänen der Zuma-Treuen gegen den neuen Präsidenten Ramaphosa.

*Johannes Dieterich, Frankfurter Rundschau, Politik, 11.10.2018, Seite 8.

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