… eine neue Bewegung von unten?

Tänzer in Kapstadt

Ich grüße euch!

„War das der Anfang einer neuen Bewegung von unten – Ausdruck von Zorn über die Weltwirtschaftskrise und ihrer Ursache?“ fragt Joachim Wille in einem Zeitungsartikel im Anschluss an die Demonstrationen in Frankfurt/M und Berlin am letzten März-Wochenende 2009, die unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ durchgeführt worden waren.

Was war geschehen?

Weit über 55 000 Menschen waren in Frankfurt/M und Berlin auf die Straße gegangen – 35 000 in London – um ihre Unzufriedenheit mit der andauernden Krisenpolitik kundzutun und sich für eine „gerechteren“ G20-Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer auszusprechen. Die Initiatoren klopften sich auf die Schultern, wie gut sie mobilisiert hatten. Doch nüchtern betrachtet, gilt es: Bundesliga und Premier League holen mehr Leute von der Couch ins Stadion.

Wieder einmal brachten die Menschenmassen auf der Straße zum Ausdruck, dass „die lange gehegte Hoffnung, dass wirtschaftliches Wachstum durch technischen Fortschritt nachhaltig oder klimafreundlich gestaltet werden kann, bröckelt.“ Es wird immer deutlicher, dass ein auf permanente ökonomische Expansion getrimmtes System kein Garant für Stabilität und soziale Sicherheit sein kann.
Ein Umdenken, das tief greifende Veränderungen bei uns und in der weiten Welt nach sich ziehen könnte, wird hoffentlich immer mehr Menschen erfassen und einbeziehen, solange wie ansatzweise am letzten März-Wochenende 2009 öffentlich über Alternativen und gangbare Wege diskutiert und gestritten wird. Die Fragen stehen an und pochen auf Antwort:

  • Was wären die Merkmale einer Ökonomie jenseits permanenten Wachstums?
  • Welcher Wandel, welche Institutionen, welche Konsum- und Produktionsmuster gingen damit einher?
  • Welche Wege führen in eine Wirtschaftsordnung, die auch ohne permanentes Wachstum für soziale Stabilität sorgen könnte?

Eine Mobilisierung wie zu Zeiten der Anti-Apartheidbewegung der 70er Jahre oder Friedensbewegung, als 1983 rund 300 000 Menschen in Bonn gegen die Nato-Nachrüstung protestierten, ist noch nicht in Sicht. Die meisten Menschen in Deutschland heute schauen gelähmt zu, wie Milliarden von Euros auf den Konten von Pleitebanken verschwinden, während früher Millionen für die Sanierung von Schulen und Unis fehlten.

„Wenn Massenentlassungen etwa bei den Banken beginnen und die Gewerkschaften einsteigen, verändert sich die Lage.“, sagt Claus Leggewie, Politikwissenschaftler und Präsident des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen. Finanznöte der Bundesagentur für Arbeit seien bereits absehbar. „Da tun sich Milliardenlöcher auf.“ Es ist zu befürchten, dass der nächste Aufschwung nicht schon 2010 wieder einsetzt, sondern „auch fünf oder zehn Jahre“ auf sich warten lässt. Eine tiefe System-Krise also.

Daher seien die Ziele des derzeitigen Protestes zu kurzfristig, moniert Leggewie. „Joberhalt ist wichtig“, sagt er, „aber es müssen die richtigen Jobs sein.“ Die Verschränkung der Finanzkrise mit der Klimakrise werde zu wenig beachtet. Die Autoindustrie zum Beispiel solle durchaus „gesundschrumpfen“ und nicht durch die Abwrackprämie künstlich auf hohem Niveau stabilisiert werden, meint der Politologe. Für deren Arbeiter und Ingenieure gebe es genügend Tätigkeitsfelder in anderen, zukunftsfähigen Brauchen, wie etwa bei den erneuerbaren Energien.

Unter den Demo-Teilnehmern in Frankfurt und Berlin waren nicht wenige, die zum ersten Mal demonstrierten. Es habe sich nicht um die „übliche Klientel von Sozialprotest-Demonstrationen“ gehandelt, sagte ein Attac-Sprecher. Offenbar lasse sich auch das ansonsten nicht so mobilisierungsbereite Spektrum auf das Thema Finanzkrise doch eher ansprechen und zum Umdenken anregen.

Leggewie meint, hier könne sich eine Basis für neue, unkonventionelle Protestformen entwickeln. „Wer nicht will, dass der Staat Steuergelder falsch einsetzt, muss einen Steuerboykott machen“, sagt er. „Und wenn Pleite-Banken Millionen-Boni an Manager raushauen, muss man sein Konto dort auflösen.“

Endlich kommt etwas mehr in Bewegung in den Alltag. Neue Rahmenbedingungen für eine „gerechtere“ Weltwirtschaft sind aber erst denkbar, wenn Menschen in der Basis – „unten, wo wir sind“ – nicht mehr länger gleichgültig und uninteressiert bleiben, sondern sich regen und bewegen und einmischen!

Ben.
01. April 2009

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