Leben und leben lassen – notfalls auch auf der Straße

OLDENBURG | BERLIN, 22.01.2018: Auch in anderen Großstädten in Deutschland nimmt die Zahl von Menschen ohne Wohnung zu. Notunterkünfte sind üblich, Vertreibung – wie in Hamburg – die Ausnahme. Frank Bachner* berichtet aus Stuttgart, Köln und Frankfurt/M:

STUTTGART: In Stuttgart leben 3929 Menschen in Angeboten der Wohnungs-Notfallhilfe, darunter 2102 in Sozialpensionen oder Fürsorgeunterkünften. Mit 1827 ist die Zahl der Plätze bei der Wohnungslosenhilfe (Wohnheime, betreute Wohngruppe, ambulant betreutes Wohnen), in den vergangenen Jahren konstant geblieben. Dagegen ist die Zahl der Menschen, die in Fürsorge- und Notunterkünften sowie in Pensionen untergebracht werden müssen, erheblich gestiegen: von 1789 (2010) auf 2102 (2017).

Die Zahl der klassischen Obdachlosen ist dagegen relativ gering mit 50 bis 80 Personen. Solange sie gegen keine Regeln und Gesetze verstoßen, bleiben sie unbehelligt. Es gibt keine Einsätze gegen sie. Und Camps wie in Berlin gibt es nicht.

Ganzjährig ist die zentrale Notübernachtung geöffnet (50 Plätze), zudem stehen in 15 Häusern 52 Notübernachtungsplätze zur Verfügung. Abmachungen mit anderen Ländern, ob EU-Mitglieder oder nicht, dass sie `ihre´ Obdachlosen wieder aufnehmen, gibt es nicht. Dafür aber teilweise Gespräche mit konsularischen Vertretungen. Ein Rückkehrprogramm für Obdachlose hat Stuttgart nicht. Die Kosten für die Verhinderung von Obdach- und Wohnungslosigkeit betrugen 2016 rund 30 Millionen Euro.

KÖLN: Die soziale Not ist auch in der Domstadt größer geworden. 2011 gab es in Köln 3655 Menschen, die in Not- und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden mussten, 2016 waren es schon 4871. Zu dieser Gruppe zählen auch rund 900 ehemalige Wohnungslose, die in Wohnheimen, betreuten Wohngruppen und einzeln betreut wohnen.

Unklar ist die Zahl der klassischen Obdachlosen. Die Stadt geht von rund 200 Personen aus. Sie werden toleriert, durch Streetworker angesprochen und über Hilfsangebote informiert. Die Stadt ist zwar bemüht, jedem Betroffenen eine bedarfsgerechte Unterkunftsmöglichkeit anzubieten, doch dieser Plan stößt an Grenzen. Einerseits gibt es nicht genügend Unterkünfte, andererseits weigern sich mitunter die Betroffenen, dort einzuziehen.
Abmachungen mit Ländern, dass die `ihre´ Obdachlosen [wieder] aufnehmen, gibt es auch in Köln nicht. Rückreisen in das jeweilige Heimatland werden nur in Einzelfällen organisiert.

Für Köln ist die Bekämpfung der Obdach- und Wohnungslosigkeit teuer geworden. 2016 zahlte die Stadt dafür 8,3 Millionen Euro. Das ist eine erhebliche Steigerung gegenüber den Vorjahren.

FRANKFURT/M: In Frankfurt am Main sind zurzeit 2700 wohnungslose Menschen in Wohnung, Übergangsunterkünften und Hotels untergebracht. Außerdem leben 4770 Geflüchtete in Not-, Übergangsunterkünften, Wohnungen und Hotels. Im Winter ist jede Naht der Kältebus unterwegs, versorgt die Menschen auf der Straße und zählt sie. Die Zahl der Personen, die das Team des Kältebusses antrifft, schwankt zwischen 100 und 220. Am Frankfurter Flughafen halten sich darüber hinaus nach Schätzungen bis zu 200 Personen an unterschiedlichen Tagen und zu unterschiedlichen Zeiten auf.

Die Stadt öffnet im Winter nachts die B-Ebene der Hauptwache, damit Menschen vor der Kälte geschützt sind. Die Schlafplätze außerhalb der Hauptwache werden in der Regel toleriert. Es gab aber auch Ausnahmen: Das Grünflächenamt zum Beispiel hat einen Zaun aufgestellt, um eine Grünanlage mit empfindlichen Pflanzen am Mainufer zu schützen. Im vergangenen Jahr wurde ein Privatgrundstück von der Stadt geräumt, um das sich der Eigentümer nicht kümmerte und auf dem sich bis zu drei Dutzend Menschen Hütten gebaut hatten. Zuvor hatte es einen Brand in einer der Hütten gegeben.

Menschen, die aus Osteuropa gekommen sind und in der Regel keine Ansprüche auf Transferleistungen haben, erhalten über die gesetzlich geregelte Überbrückungsleistung von vier Wochen hinaus nur ein humanitäres Angebot: Sie können sich in den Tagestreffs der Obdachlosenhilfe duschen, dort ihre Kleider waschen und sich aufwärmen. Außerdem können auch sie in der B-Ebene des Verkehrsbauwerks Hauptwache in einem geschützten Bereich schlafen. Dort stehen ihnen auch Toilettenanlagen zur Verfügung.

Überlegungen, diesem Personenkreis generell feste Unterkünfte anzubieten, bestehen nicht.

Abmachungen mit Ländern, dass die `ihre´ Obdachlosen [wieder] aufnehmen, gibt es nicht. Menschen, die keine Ansprüche auf Leistungen zum Lebensunterhalt haben und in ihr Herkunftsland zurückreisen wollen, bekommen auf Wunsch das Ticket bezahlt und ein Reisegeld. Über diese Rückkehrhilfe hinaus gibt es kein Programm. Die Stadt hat 2016 rund 30 Millionen Euro für die Wohnungslosen- und Obdachlosenhilfe ausgegeben (ohne Flüchtlinge). Die Tendenz ist steigend.

*Frank Bachner, Tageszeitung, 22.01.2018, Seite 8. [LEBEN AUF DER STRASSE. Wie andere Großstädte mit Menschen umgehen, die kein Dach über dem Kopf haben: Rigoroses Quartiersmanagement. Hamburg hilft Obdachlosen konsequent – sofern sie einen formellen Anspruch haben. Die anderen werden weggeschickt und notfalls auch aus Parks vertrieben.]

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