Obama in einem Dilemma

USA

Als die USA Ende 2011 ihre Truppen aus dem Irak abzogen, hieß es, der „dumme Krieg“ (US-Präsident Barack Obama) sei beendet, erinnert Damir Fras in einem Leitartikel in einer überregionalen Tageszeitung gestern, den 17. Juni 2014, und fährt fort:
Im Nachhinein betrachtet war das eine Falschmeldung. Der Krieg war nicht beendet, er eskalierte vielmehr. Die Dschihadisten von Isis (Islamischer Staat im Irak und in Syrien) sind auf dem Vormarsch – und die USA laufen Gefahr, wieder in einen Konflikt hineingezogen zu werden, den sie längst zur Geschichte erklärt haben.

Niemand wird ernsthaft behaupten können, Obama trage Schuld an dieser Entwicklung. Er hat seit Beginn seiner Amtszeit versucht, die USA aus der selbstgewählten Rolle des Weltpolizisten zu befreien. Aber diese Erkenntnis hilft jetzt auch nicht weiter. Die islamistischen Terroristen der Isis schaffen Fakten auf dem irakischen Boden.

Was nun? Obama lehnt aus gutem Grund einen Wiedereinmarsch der US-Armee in den Irak ab. Die Amerikaner sind kriegsmüde, Bushs Irak Krieg hat mehr als 4500 ihrer Soldaten das Leben gekostet und Unsummen von Geld verschlungen. Das Ergebnis ist Chaos, reines Chaos. Der Sturz Saddams Husseins war falsch, er hat alles nur verschlimmert. Selten zuvor hat eine militärische Intervention so großen, vor allem aber so dauerhaften Schaden angerichtet. Das wissen inzwischen auch die meisten Amerikaner. Entsprechend gering ist ihre Neigung, sich wieder mit Soldaten im Nahen Osten einzumischen.

Der US-Präsident hat nun die Wahl zwischen zwei Optionen. Beide sind schlecht. Schickt er der irakische Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki noch mehr schwere Waffen aus US-amerikanischen Beständen, wäre das für die USA zwar ein bequemer Weg. Doch ein militärischer Sieg über die Isis wäre damit noch lange nicht garantiert. Die irakische Armee, die diese Waffen benutzen müsste, ist schwach. Manche sagen: unfähig.

Schickt Präsident Obama dagegen US-Kampfflugzeuge, um Isis-Stellungen zu bombardieren, wäre das zwar ein mächtiges Signal, dass sich die USA weiter der Verantwortung für das Chaos bewusst sind, s sie vor mehr als zehn Jahren angerichtet haben. Doch Luftschläge, das zeigt das libysche Beispiel, sind kein Ersatz für Politik. Die Isis wäre vielleicht geschwächt. Das grundlegende Problem, wie sich die verfeindeten Lager im Irak miteinander aussöhnen können, wäre damit aber noch lange nicht gelöst.

In diesen Tagen spürt Obama den Fluch der guten Tat. Der Abzug aus dem Irak vor zweieinhalb Jahren war grundsätzlich richtig, aber er kam verfrüht, wie sich jetzt herausstellt. Der irakische Premierminister Nuri al-Maliki hat zwar bislang seine Machtposition ohne die Amerikaner halten können. Doch nun braucht er die USA, um zu überlegen. Das bringt Obama in ein Dilemma.

Diese Erkenntnis zu akzeptieren und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, wäre der erste Schritt, um eine grundlegend neue US-Außenpolitik zu formulieren. Bislang hat Obama dazu nur wolkige Gedankenmodelle entwickelt, die – siehe Isis – der Realität auf dem Boden nicht standhalten. Obama hat erst vor wenigen Tagen erklärt, dass die militärische Option nicht die einzige sein dürfe, zu der die USA greifen, wenn Krisen auf dieser Welt entstehen. Das mag für die Zukunft ein vernünftiger Plan sein, für die Gegenwart im Irak ist es das nicht.

Doch was bleibt Obama nun, da dort ein Bürgerkrieg ausgebrochen ist und seine Forderung an Ministerpräsident Maliki, im Land für einen politischen Versöhnungsplan zu sorgen, bestenfalls wie der Versuch wirkt, Zeit zu gewinnen, die der amerikanische Präsident nicht hat?
Es ist nun einmal so: Obama hat das Chaos nicht ausgelöst, aber er hat es von seinem Vorgänger geerbt, der nun nicht einmal mehr ein Wort dazu sagen möchte. Bush redet sich damit heraus, die Amtsgeschäfte seines Nachfolgers nicht kommentieren zu wollen. Wie erbärmlich. Nun muss Obama das Problem lösen. Maliki wird es nicht können, selbst wenn er es wolle. Die Europäer inklusive der Briten, die damals an Bushs Seite so begierig darauf waren, Saddam Hussein zu stürzen, werden es auch nicht tun.

Der Vormarsch der Dschihadisten im Irak ist für die Region zwischen Mittelmeer und Zentralasien brandgefährlich. Denn er hat das Potenzial, den Iran in den Konflikt zu ziehen. Das muss nicht schlecht sein, sollte das mit einer Zusammenarbeit zwischen Washington und Teheran verbunden sein, die das Ziel verfolgt, den Irak zu stabilisieren. Aber dass es dazu kommt, ist alles andere als sicher. Sollte der Iran versuchen, Teile des Nachbarlandes unter seine Kontrolle zu bringen, wäre der nächste Brandherd schon gelegt.

Damir Fras [Frankfurter Rundschau, Leitartikel, 17. Juni 2014, Seite 11].

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