"Yes, he can!", Barack Obama„Der Präsident nimmt Anteil“ so betitelt der Journalist Daniel Haufler seinen Beitrag in einer überregionalen Tageszeitung, der Frankfurter Rundschau vom 21. August, in dem er im Untertitel fragt: „Doch was tut Obama gegen den Rassismus?“
Daniel Haufler fährt fort: „Warum tut Barack Obama nicht mehr für die Schwarzen? Diese Frage wird in den USA immer wieder gestellt, wenn Afroamerikanern großes Unrecht widerfährt. So auch jetzt wieder nach dem Tod des unbewaffneten schwarzen Teenagers Michael Brown, den ein weißer Polizist mitsechst Schüssen in Ferguson getötet hat. So bereits vor fünf Jahren, als ein weißer Polizist den hoch angesehenen schwarzen Wissenschaftler Henry Louis Gates in dessen eigenem Haus verhaftete, weil er ihn für einen Einbrecher hielt.
„… die Vereinigten Staaten von Amerika!“
Obama begleitet diese Frage, seit er vor zehn Jahren die große politische Bühne in den USA betrat. Genauer gesagt: seit er 2004 die Bühne des Demokratischen Parteitages betrat, der John Kerry zum Präsidentschaftskanditen kürte. Obama sagte damals jene Worte, die ihn landesweit berühmt machten: „Es gibt kein liberales Amerika und kein konservatives Amerika. Es gibt kein schwarzes Amerika und kein weißes Amerika, es gibt kein Amerika der Latinos und kein Amerika der Asiaten, es gibt nur ein einziges Amerika: die Vereinigten Staaten von Amerika.“
Die Botschaft: Sozialpolitik
Dieser Satz enthält eine starke politische Botschaft, die keineswegs nur auf diesen Parteitag gemünzt gewesen ist. Denn seit der konservativen Revolution in der Republikanischen Partei unter Newt Gingrich in den 90er-Jahren hatten sich die politischen Kontroversen mit den Demokraten enorm verschärft. Wichtige Gesetzesvorhaben scheiterten immer öfter, weil die Parteien kaum noch Kompromisse schlossen. Diese politische Spaltung, die sich auch gesellschaftlich immer deutlicher abzeichnete, wollte Obama überwinden.
Für ihn stand dabei nie die „Rassenfrage“ im Vordergrund, sondern die soziale Frage. Daher will er bis heute die Diskriminierung von Minderheiten – keineswegs nur die der Schwarze – durch seine Gesundheitsreform, bessere Bildungsangebote, Investitionsprogramme, ein gerechteres Steuersystem, eine Strafrechtsreform und ein vernünftiges Einwanderungsrecht fördern.
Ohne wirklich zu glauben, dass es eine postrassistische Gesellschaft gibt, möchte Obama mit einer progressiven, postrassistischen Politik die Spaltungen der Gesellschaft überwinden. Obama setzt dabei nie auf die große Geste, sondern auf Taten. Deshalb lässt er seit dem Tod von Michael Brown die Bundespolizei in Ferguson eigenständig ermitteln. 40 Bundespolizisten haben Zeugen vernommen, ein Bundesgerichtsmediziner eine unabhängige Autopsie vorgenommen; die Abteilung für Bürgerrechte des Justizministeriums prüft, ob generell die Bürgerrechte der Schwarzen in Ferguson missachtet werden; ja, der Justizminister persönlich ist an den Tatort gefahren, um sich über die Ermittlungen zu erkundigen und um den Angehörigen sein Mitgefühl und das des Präsidenten auszusprechen. Der US-Präsident nimmt großen Anteil an den traurigen Ereignissen – und er tut viel, um sie aufzuklären. Das mag nicht spektakulär sein, aber wahrscheinlich gerade deshalb umso wirkungsvoller.
Quelle: Frankfurter Rundschau, Feuilleton, 21.08.2014, 33.
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